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Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungskonform
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 27.04.2022 (1 BvR 2649/21; veröffentlicht am 19.05.2022) mehrere gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht eingereichten Verfassungsbeschwerden nunmehr auch im Hauptsacheverfahren zurückgewiesen, nachdem es bereits am 10.02.2022 einen Antrag im Eilverfahren abgelehnt hatte. Zwar greife die in § 20a IfSG geregelte Nachweispflicht in die körperliche Unversehrtheit und auch die Berufsfreiheit ein. Der Eingriff ist jedoch verfassungsrechtlich gerechtfertigt.
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Pflege zukunftsweisend gestalten – auch das ist Suizidprävention
Der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband (DHPV) fordert zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai eine Reform der gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für die Pflege sowie eine allgemein verbesserte palliativpflegerische Versorgung in Pflegeeinrichtungen. Das ist auch ein Beitrag zur anhaltenden Debatte rund um Suizidbeihilfe und Suizidprävention.
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Einstweilige Verfügung auf Beschäftigung Ungeimpfter in Seniorenheim zurückgewiesen
Die Leitung eines Seniorenheims hatte zwei dort beschäftigte Mitarbeiter von der Arbeitsleistung ohne Vergütung freigestellt, weil sie weder eine vollständige Coronaimpfung noch einen Genesenennachweis erbracht hatten. Die beiden Beschäftigten reichten daraufhin Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Arbeitsgericht Gießen ein. Das Arbeitsgericht lehnte die Anträge ab.
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DHPV Jahresbericht 2021
Der Jahresbericht 2021 wirft eine Blick auf ein wieder äußerst ereignis- und arbeitsreiches Jahr, das geprägt von der Corona-Pandemie, den Diskussionen um die Suizidbeihilfe sowie die Umweltkatastrophe im Ahrtal, unseren Bemühungen um die Zukunft des hospizlichen Ehrenamtes sowie unsere Forderungen an den neuen Bundestag.
„Corona-Rettungsschirm“ nach § 150 XI verlängert
Die Regelungen des „Rettungsschirms Pflege“ und damit für die stationären Hospize wurde bis zum 30.06.2022 verlängert. Die Empfehlungen des GKV Spitzenverbands zur Hospizversorgung und zur SAPV wurden nicht über den 31.03.2022 verlängert.
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Nachruf auf Franco Rest
Der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband (DHPV) trauert um Franco Rest, der Anfang Februar 2022 verstorben ist. Ein Nachruf.
Bedürfnisse schwerkranker Kinder und Jugendlicher und ihrer Familien in den Fokus nehmen
Presseinfo zum Tag der Kinderhospizarbeit
Anlässlich des Tags der Kinderhospizarbeit fordert der DHPV, die hospizliche Begleitung und palliative Versorgung zukünftig stärker an den Bedürfnissen schwerkranker Kinder und Jugendlicher und ihrer Familien auszurichten.