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DHPV für Bundesrahmenvereinbarung zur SAPV

11.10.2018 - 13:00

Der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband war am 10.10.2018 zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zum Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes geladen. Nach dem Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD soll die Neuregelung zur SAPV (§ 132d SGB V neu)  in das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz eingefügt werden (statt wie bisher im Terminservice- und Versorgungsgesetz). Dies würde voraussichtlich ein früheres Inkrafttreten der Neuregelung der § 132d SGB V ermöglichen. Im Rahmen der Anhörung betonte der DHPV noch einmal, dass die Neuregelung der SAPV, die ein Zulassungsverfahren auf der Basis einer Bundesrahmenvereinbarung vorsieht und damit im Wesentlichen den Vorschlägen des DHPV entspricht, ausdrücklich begrüßt wird. Frau Bethke-Meltendorf, Syndikusrechtsanwältin des DHPV, regte jedoch an, dass die Bundesrahmenvereinbarung zur SAPV – wie auch bei den ambulanten Hospizdiensten und stationären Hospizen – mindestens alle 4 Jahre überprüft werden sollte, um sie an aktuelle Versorgungs- und Kostenentwicklungen anzupassen. Der DHPV sprach sich für ein möglichst zeitnahes Inkrafttreten der Regelung aus, um die derzeit bestehende Rechtsunsicherheit zu beenden und den flächendeckenden Ausbau der SAPV-Versorgung zeitnah voranzubringen.

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