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Austausch zum Urteil des BVerfG

17.09.2020 - 10:00

Prof. Augsberg zum § 217 StGB beim DHPV und seinen Mitgliedern
Prof. Steffen Augsberg (li) mit Christina Bethke, Syndikusrechtsanwältin des DHPV, und Prof. Winfried Hardinghaus, Vorsitzender des DHPV (c) DHPV

DHPV und seine Mitglieder haben bei einem gemeinsamen Treffen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) diskutiert, durch welches das seit 2015 bestehende „Verbot der geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung“ (§ 217 StGB) im Februar diesen Jahres für verfassungswidrig erklärt worden war. Im Mittelpunkt der Erörterungen standen die möglichen Auswirkungen der Entscheidung auf die Hospiz- und Palliativarbeit. Prof. Steffen Augsberg, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Gießen und Mitglied im Deutschen Ethikrat, gab mit einem Vortrag wichtige Impulse für die gemeinsame Auseinandersetzung. Er zeigte zum einen die problematischen, in sich widersprüchlichen Grundannahmen der Entscheidung auf; zum anderen erläuterte er mögliche (z.B. rechtliche) Regelungsoptionen sowie Handlungsoptionen der einzelnen Einrichtungen der Hospizarbeit und Palliativversorgung.

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