Stellungnahme des DHPV zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) anlässlich der Anhörung des Gesetzentwurfs im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags am 21. September 2015

18.09.2015 - 08:00

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland wird ausdrücklich begrüßt als ein wichtiger Schritt, die Strukturen der Hospiz- und Palliativversorgung in wesentlichen Bereichen weiter auszubauen und zu konsolidieren. Mit dem Ziel, "ein flächendeckendes Angebot zu verwirklichen, damit alle Menschen an den Orten, an denen sie ihre letzte Lebensphase verbringen, auch im Sterben gut versorgt und begleitet sind," greift der Gesetzentwurf wesentliche Aspekte aus der Diskussion im Charta-Prozess und im Forum für die Hospiz- und Palliativversorgung auf.

Positiv bewertet werden insbesondere:
•    die Weiterentwicklung der allgemeinen ambulanten Palliativversorgung im ärztlichen und pflegerischen Bereich,
•    die Vernetzung und Koordination der verschiedenen Versorgungsangebote,
•    die Patientenberatung und -information zu Fragen der Versorgung und Begleitung in der letzten Lebensphase,
•    grundlegende Fragen der Orientierung stationärer Pflegeeinrichtungen zur Hospizkultur und Palliativversorgung
•    Verbesserungen in der Finanzierung ambulanter Hospizdienste und stationärer Hospize sowie in der Finanzierung der Palliativstationen.
 
Allerdings klammert der Gesetzentwurf bislang den Bereich der allgemeinen Palliativversorgung im Krankenhaus und Regelungen, die den erhöhten palliativen Pflegeaufwand in stationären Pflegeeinrichtungen berücksichtigen, weitestgehend aus. Ein paar ausdrückliche Hinweise zum Thema Krankenhaus: Nahezu die Hälfte aller Menschen in Deutschland verstirbt derzeit im Krankenhaus, ganz überwiegend in den verschiedenen Fachabteilungen und Allgemeinstationen außerhalb einer Palliativstation.
 
Ohne ergänzende Regelungen, durch die der Zugang zur spezialisierten Palliativversorgung im Krankenhaus gewährleistet und darüber hinaus ermöglicht wird, die allgemeine Palliativversorgung in den Krankenhäusern systematisch zu entwickeln, bliebe für einen großen Teil der in Deutschland Versterbenden der Zugang zur Palliativversorgung in hohem Maße unbefriedigend. Zur Frage der Palliativversorgung im Krankenhaus haben die Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP) und der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband (DHPV) in einer gesonderten Stellungnahme vom 2. September 2015 gegenüber dem Interfraktionellen Gesprächskreis Hospiz des Deutschen Bundestags sowie gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ausführlich Stellung genommen (www.dhpv.de).

Zur Stellungnahme.

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