Deutscher Hospiz- und PalliativVerband, Logo

Nummer 88
29. Januar 2016

  DHPV Aktuell
  Bundesweites Informationsmedium für alle in der Hospiz- und Palliativarbeit Tätigen
 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

ein ereignis- und ergebnisreiches 2015 liegt hinter uns. Anfang November ist der Gesetzentwurf zum Hospiz- und Palliativgesetz im Bundestag verabschiedet worden. Die wichtigsten Neuregelungen sind bereits am 8. Dezember 2015 in Kraft getreten. Auch das Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ist vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden und in Kraft getreten. Jetzt geht es an die Verhandlungen der Rahmenbedingungen und der Vereinbarungen zu Leistungsumfang und Qualitätssicherung. Somit liegt 2016 auch ein arbeits- und – da bin ich optimistisch – wieder ergebnisreiches Jahr vor uns. In einer guten Tradition haben wir den Jahresauftakt zusammen mit über 90 Gästen aus Politik, Gesundheitswesen und Verbänden der Hospiz- und Palliativversorgung im Rahmen unseres traditionellen Neujahrsempfangs gefeiert. Es war ein schöner und inspirierender Abend und ein guter gemeinsamer Start in ein Jahr, in dem wir wieder gemeinsam daran arbeiten werden, für jeden schwerstkranken und sterbenden Menschen, unabhängig von seiner zugrunde liegenden Erkrankung, der persönlichen Lebenssituation oder vom Versorgungsort eine qualitativ hochwertige hospizliche und palliative Begleitung sicher zu stellen.

Für den Vorstand

Prof. Dr. Winfried Hardinghaus
Vorsitzender

Inhaltsübersicht

1. Aktuelles aus Politik und Verbänden

Neujahrsempfang des DHPV und seiner Stiftung
Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) sowie Gesetz zum Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung in Kraft getreten
§ 39a SGB V / Überarbeitung der Rahmenvereinbarungen
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland

2. Weitere Informationen aus der Hospiz- und Palliativarbeit

Initiative „HelferHerzen – Der dm-Preis für Engagement“
Neues von der DHPStiftung
- Annette Widmann-Mauz, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, neu im Stiftungsrat
- Preisträger des DHPStiftungspreis 2015 stehen fest

3. Neues aus der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Presseinformationen des DHPV
Der DHPV in den Medien
Aktuelles zu den im hospiz verlag veröffentlichten Medien des DHPV

4. Veranstaltungen

Veranstaltungen unter Beteiligung des DHPV

1. Aktuelles aus Politik und Verbänden

Neujahrsempfang des DHPV und seiner Stiftung

Am 27.1.2016 fand in Anwesenheit von über 90 Gästen aus Politik, Gesundheitswesen und Verbänden der Hospiz- und Palliativversorgung der Neujahrsempfang des Deutschen Hospiz- und PalliativVerbands (DHPV) und der Deutschen Hospiz- und PalliativStiftung (DHPStiftung) statt. Zu Gast waren u.a. SChirmherrin des DHPV Herta Däubler-Gmelin, die Parlamentarische Staatssekretärin im BMG Annette Widmann-Mauz und DHPStiftungs-Botschafter Götz Schubert.

Gastredner Hermann Gröhe

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe betonte in seinem Vortrag noch einmal die Bedeutung des Hospiz- und Palliativgesetzes für schwerstkranke und sterbende Menschen in Deutschland und ging auch auf das Gesetz zum Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ein.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Mit dem Hospiz- und Palliativgesetz und der Entscheidung des Deutschen Bundestags, geschäftsmäßige Angebote der Beihilfe zur Selbsttötung zu verbieten, haben wir wichtige Schritte getan, um die menschliche Würde auch in der letzten Lebensphase zu schützen. Jeder Mensch soll die Gewissheit haben, am Lebensende gut betreut und versorgt zu werden. Mein besonderer Dank gilt daher allen haupt- und ehrenamtlichen Helfern in der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland, die sich mit viel Einsatz engagieren, Stütze, Trost und Hilfe geben.“

DHPV-Ehrenpreise verliehen

Für seine Verdienste um die Verbesserungen der Strukturen für ein würdevolles Lebensende erhielt Bundesgesundheitsminister Gröhe den DHPV-Ehrenpreis in der Kategorie „Strukturen und Rahmenbedingungen“. Weitere Ehrenpreise gingen an Barbara Raps vom Hospizdienst der Malteser in Erfurt (4.v.l., Ehrenamtliches Engagement), die Moderatorin Bettina Tietjen (3.v.l., Medien und Öffentlichkeitsarbeit) und Martin Schulz (1.v.r., Kreativpreis).

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Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) sowie Gesetz zum Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung in Kraft getreten

Das vom Deutschen Bundestag am 5. November mit großer Mehrheit beschlossene Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland ist am 8. Dezember 2015 in Kraft getreten.

Am 10. Dezember 2015 ist zudem der neuer Straftatbestand § 217 StGB in Kraft getreten, der die geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung unter Strafe stellt. Der Deutsche Bundestag hat dem fraktionsübergreifenden Entwurf, der auch vom DHPV sehr unterstützt  wurde, am 06.11.2015 zugestimmt.

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BVerfG lehnt Eilanträge gegen Strafbarkeit geschäftsmäßiger Sterbehilfe ab

Vor dem Bundesverfassungsgericht sind vier Mitglieder des Vereins Sterbehilfe Deutschland e.V. mit ihren Eilanträgen auf Außervollzugsetzung des strafbewehrten Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht sah im Rahmen einer Folgenabwägung die Nachteile im Fall einer Aussetzung des Vollzugs des § 217 StGB überwiegen, da zu befürchten wäre, dass Menschen zur Selbsttötung verleitet werden könnten (Beschluss vom 21.12.2015, Az.: 2 BvR 2347/15). Aus diesem Grund lehnte das BVerfG den Eilantrag ab, die endgültige Entscheidung fällt erst mit dem Hauptverfahren.

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§ 39a SGB V / Überarbeitung der Rahmenvereinbarungen

Zur Überarbeitung der Rahmenvereinbarung für die ambulante Hospizarbeit haben zwischenzeitlich mehrere Gespräche mit dem GKV-Spitzenverband stattgefunden. Derzeit werden die besprochenen Änderungen in die Rahmenvereinbarung eingearbeitet. Nach abschließender Konsentierung der Rahmenvereinbarung wird das Unterschriftenverfahren eingeleitet. Wir gehen davon aus, dass das Verfahren Ende Februar abgeschlossen sein wird.

Vor dem Hintergrund der noch nicht in der Endfassung vorliegenden Rahmenvereinbarung werden in diesem Jahr die Fristen im Förderverfahren verändert. Die Frist zur Abgabe der Anträge wird bis Ende April verlängert. Die Auszahlung der Förderbeträge erfolgt dann bis Ende Juli 2016.

Als Anlage zur Rahmenvereinbarung wird ein Muster erarbeitet, mit dem die neu zu berücksichtigenden Sachkosten angegeben werden können. Es ist vorgesehen, dass diese Formulierungen dann in die Antragsformulare auf der Landesebene
übernommen werden und die Antragstellung der einzelnen Hospizdienste erst im Anschluss auf der Grundlage der auf der Landesebene überarbeiteten Antragsformulare erfolgt.    

Über die Änderungen der Rahmenvereinbarung hat der DHPV die Vertreterinnen und Vertreter der Landesarbeitsgemeinschaften/Landesverbände und Überregionalen Organisationen in seiner Sitzung am 28.01.2016 in Berlin detailliert informiert.

Die Gespräche zur Überarbeitung der Rahmenvereinbarung für die stationäre Hospizversorgung werden im März beginnen.

Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen

Über 16.000 Institutionen und Einzelpersönlichkeiten, darunter auch zahlreiche Politiker auf allen Ebenen, haben die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen unterzeichnet.

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2. Weitere Informationen aus der Hospiz- und Palliativarbeit

Initiative „HelferHerzen – Der dm-Preis für Engagement“

Jeder, der sich freiwillig und unentgeltlich für das Gemeinwohl einsetzt, kann sich ab sofort bis zum 13. März 2016 online unter www.helferherzen.de/teilnehmen oder direkt im dm-Markt bewerben und hat die Chance auf eine der mehr als 1.000 Auszeichnungen in Höhe von jeweils 1.000 Euro. Im Sommer 2016 entscheiden mehr als 120 regionale Jurys über die Preisträger in ihrer Nähe.

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Neues von der Hospiz- und PalliativStiftung

Annette Widmann-Mauz, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheits-ministerium, neu im Stiftungsrat

Annette Widmann-Mauz MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, gehört nun zum Stiftungsrat der DHPStiftung. Annette Widmann-Mauz war im Rahmen des von ihr geleiteten Nationalen Forums "Palliativ- und Hospizversorgung in Deutschland“ maßgeblich für die inhaltlichen Eckpunkte des Hospiz- und Palliativgesetzes (HPG) verantwortlich. Sie ist der Hospizidee eng verbunden und selbst Mitglied im Förderverein „Ein Hospiz für Tübingen“.

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Preisträger des DHPStiftungspreises 2015 stehen fest

Die DHPS hatte im Jahr 2015 den Stiftungspreis zum Thema "Hospizliche Begleitung und palliative Versorgung für Menschen mit Behinderung" ausgeschrieben. Die Preisträger stehen nun fest.

Der 1. Preis geht an den Christophorus Hospiz Verein München für seinen Hospiz- und Palliativberatungsdienst für Menschen mit Behinderung. (Link)

Der 2. Preis geht an Bonn Lighthouse Verein für Hospizarbeit für das Projekt "Zukunftsplanung am Lebensende - Patientenverfügung in einfacher Sprache". (Link)

Der 3. Preis geht an die Akademie für Hosizarbeit und Palliativmedizin Nürnberg für die Entwicklung eines Aufbaukurses und Curriculums für ehrenamtliche Hospizbegleiter in der Behindertenhilfe. (Link)

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Presseinformation.

3. Neues aus der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Presseinformationen des DHPV

28.1.2016 – Neujahrsempfang des DHPV und seiner Stiftung: DHPV-Ehrenpreis für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe

Der diesjährige Neujahrsempfang stand ganz im Zeichen des im Dezember 2015 in Kraft getretenen Hospiz- und Palliativgesetzes (HPG). Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe betonte in seinem Vortrag noch einmal die Bedeutung des Hospiz- und Palliativgesetzes für schwerstkranke und sterbende Menschen in Deutschland und ging auch auf das Gesetz zum Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ein.

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04.12.2015 – Hospizliches Ehrenamt unerlässlich für eine solidarische Gesellschaft

„Zum Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember danken wir allen Ehrenamtlichen, die durch ihr Engagement sterbende Menschen und ihre Angehörigen in Deutschland unterstützen. Sie stehen für die Solidarität mit Menschen in einer existenziellen Lebenskrise und die Bereitschaft, einen Beitrag zu einem würdevollen Lebensende und Sterben zu leisten“, so Prof. Winfried Hardinghaus, Vorsitzender des Deutschen Hospiz- und PalliativVerbands (DHPV).

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Der DHPV in den Medien

03.01.2016 mdr
Im November haben Bundestag und Bundesrat ein Gesetz verabschiedet, das die Versorgung von Menschen kurz vor dem Tod verbessern soll. Es wird mehr Geld für die Pflege und Begleitung von unheilbar Kranken in Hospizen und Palliativstationen geben. Benno Bolze, Geschäftsführer des Deutschen Hospiz- und PalliativVerbands (DHPV) zur Finanzierung stationärer Hospizarbeit. (Link)

6.12.2015 WAZ
"Du stehst nicht allein!" Seit nunmehr 25 Jahren leistet die Omega Regionalgruppe Dinslaken wertvolle Arbeit im Umgang mit Sterben, Tod und Trauer. Der Bundesverband feiert dieses Jahr sogar sein 30-jähriges Bestehen. Die Jubiläen des Vereins, der als erste überregionale Hospizvereinigung in 20 Städten bundesweit aktiv war, wurden im Dachstudio der Stadtbibliothek gefeiert. Es sprach u.a. Erich Lange, stellv. Vorsitzender des Deutschen Hospiz- und PalliativVerbands (DHPV). (Link)

Aktuelles zu den im hospiz verlag veröffentlichten Medien des DHPV

Der aktuelle Bundes-Hospiz-Anzeiger (6/2015) zum Schwerpunktthema „Hospizarbeit international" berichtet über das St. Joseph's Hospiz in Indien, über Odontuya Davaasuren, die Frau, die Palliative Care in die Mongolei brachte, über menschenwürdige Pflege von alten und kranken Menschen in Rumänien u.a.m. Es gibt außerdem Informationen zum neuen Hospiz- und Palliativgesetz in Deutschland, einen Kongressbericht zum Deutschen Kinderhospizforums etc.

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Die hospiz zeitschrift Nr. 66 widmet sich den spezifische Bedarfen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzenden Erkrankungen und wie diese in der Begleitung und Versorgung explizit Berücksichtigung finden müssen. Diese heterogene Gruppe Kinder unterscheidet sich in ihren Bedarfen grundlegend von denen Erwachsener in palliativen Lebenssituationen. Deshalb werden die besonderen Belange von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzender Erkrankung in der Nationalen Strategie berücksichtigt.

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4. Veranstaltungen

Veranstaltungen unter Beteiligung des DHPV

Deutscher Pflegetag
10. bis 12. März 2016 in Berlin
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5. Internationalen Sylter Palliativtage
9. bis 12. April auf Sylt
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Berliner Stiftungswoche
19. Bis 29. April 2016 in Berlin
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Messe „Leben und Tod“
29. und 30. April in Bremen
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