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Rechtliches: Veranstaltungen einer Hospizeinrichtung mit Musik

20.07.2017 - 09:00

Jede öffentliche Wiedergabe von urheberrechtlich geschützter Musik bedarf grundsätzlich der Genehmigung des Künstlers. Da der einzelne Künstler seinen urheberrechtlichen Anspruch häufig faktisch – beispielsweise mangels finanzieller Mittel – nicht durchsetzen kann, beauftragt er die GEMA mit der Wahrnehmung seiner Rechte. Die GEMA ist die einzige Wahrnehmungsgesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte in Deutschland. Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von rund 70.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Sie „schützt damit die kreative Leistung des Einzelnen und damit den Wert des schöpferischen Musikschaffens für die Gesellschaft“ (GEMA: Musik hat ihren Wert, S. 4)

Eine öffentliche Wiedergabe der Musik ist dann gegeben, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist (§ 15 Abs. 3 S. 2 Urhebergesetz). Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet (also z.B. die Hospizeinrichtung) durch persönliche Beziehung verbunden ist. Der Begriff der Öffentlichkeit ist weit gefasst. Auch Veranstaltungen, zu denen ausschließlich Vereinsmitglieder eingeladen werden, kann eine öffentliche Veranstaltung sein, wenn es an der engeren persönlichen Beziehung fehlt. 

Plant die Hospizeinrichtung somit eine öffentliche Veranstaltung mit Musik, sollte sie diese bei einem Vordruck der GEMA anmelden und die Zustimmung beantragen. Die Tarife unterscheiden sich – je nach Nutzung – voneinander. Auch Veranstaltungen ohne Eintrittsgeld sind im Grundsatz vergütungspflichtig. Unter bestimmten Voraussetzungen können Veranstaltungen z.B. der Alten- und Wohlfahrtspflege zustimmungs- und vergütungsfrei sein. Einzelheiten sollten aber mit der GEMA abgeklärt werden. Bei Fragen kann man sich an das Kunden-Center der GEMA wenden.

Die entsprechenden Formulare und eine Übersicht zu den Tarifen finden Sie hier.

Wurde versäumt, rechtzeitig die Zustimmung bei der GEMA einzuholen, kann diese ggf. einen Kontrollzuschlag als Teil des Schadensersatzanspruches geltend machen.

Bitte beachten Sie: Das Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Danach gelten die Werke als „gemeinfrei“. Somit mögen zwar beispielsweise Klavierstücke von Chopin zwischenzeitlich „gemeinfrei“ sein. Allerdings ist zu bedenken, dass ggf. die Künstler (in diesem Fall der Pianist) oder ein Unternehmen Rechte zur Verwertung besitzen.

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